Berlin, 20. Mai - Passend zur aktuellen Diskussion über die Zukunft der Europäischen Union und des Euros als Gemeinschaftswährung wurde heute das europäische Wirtschafts- und Beschäftigungsprogramm "Europa 2020" im Deutschen Bundestag diskutiert. Als Mitglied des Europaausschusses und als verantwortliche Berichterstatterin für den europäischen Bereich "Arbeit und Soziales" nutzte Gabriele Molitor die Möglichkeit, um die Anforderungen des Parlaments an das Zukunftsprogramm zu formulieren. Damit werden auch der Bundesregierung für die abschließenden Verhandlungen im Rahmen der kommenden Sitzung des Europäischen Rates am 17. und 18. Juni konkrete Verhandlungsaufgaben an die Hand gegeben.

Dabei betonte Molitor, dass es nicht zu einer Überfrachtung der neuen Strategie mit zu vielen Versprechungen und Zielsetzungen kommen darf. "Die langfristige Ausrichtung ist nur dann erfolgreich, wenn wir Prioritäten setzen, Probleme erkennen und gemeinsam handeln. Im vorliegenden Antrag der Koalitionsfraktionen benennen wir unsere Vorstellungen, um der Bundesregierung durch das Parlament Handlungsaufträge mit auf den Weg zu geben." Ebenfalls wichtig ist die Abstimmung von unterschiedlichen ALngzeitstrategien auf europäischer Ebene untereinander. In der Europa 2020-Strategie müssen dabei auch die richtigen Lehren aus der Wirtschafts- und Finanzkrise gezogen werden.

Für Gabriele Molitor steht fest, dass "wir mit unseren Vorschlägen die Europa 2020-Strategie stärken und ihre Umsetzbarkeit ermöglichen. Zusammen mit der Konzentration auf die wichtigen Kernbereiche der Wirtschaft und der Beschäftigung ermöglichen wir in den kommenden 10 Jahren ein stabiles europäisches Wachstum, das auch unseren Platz in der globalisierten Welt sichert." Der Fokus auf die wichtigen Bereiche, abseits von europäischen Vorschriften zum richtigen Krümmungswinkel von Gurken oder dem Verbot von Kinderwagen auf Rolltreppen, wird dabei auch die Position der Europäischen Union innerhalb der Mitgliedsstaaten verbessern.